3. November: 2 Stunden BGE-Diskussion im Parlament

  • 4 November 2022

2022-11 BGE im Parlament Minardi, Farag, Sambor ©Parlamentsdirektion Ulrike Wieser.jpeg

Foto ©Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Am 3. November fand eine Sitzung des Sozialausschusses im Parlament statt, bei der das Volksbegehren Grundeinkommen diskutiert wurde. Von Seiten der Aktivist:innen für das Volksbegehren waren (im Foto von links nach rechts) Roswitha Minardi, Ingrid Farag und Klaus Sambor am Podium.

Die Vertretenden der Parteien zeigten sich vorwiegend skeptisch ob der Machbarkeit, und beriefen sich auf übliche Vorbehalte. Eine Diskussion im Detail ist in einem solchen Rahmen kaum möglich und die Debatte lieferte erwartungsgemäß kaum neue Informationen, trägt jedoch zur Sichtbarkeit des Themas weiter bei. Das BGE wird vom Randthema immer mehr zu einem Thema zu dem jede Partei Stellung beziehen sollte. Themen wie Konsens, Psychische Gesundheit, Gleichstellung, Teilzeiterwerbsarbeit, Unbezahlte Arbeit, Rohrstockpädagogik, und ähnliche können heute nicht mehr beiseite geschoben werden. Und genauso ist auch das Thema BGE gekommen um zu bleiben.

Zum Nachsehen in der Parlament Mediathek:
https://www.parlament.gv.at/MEDIA/play.shtml?GP=XXVII&ITYP=VER&INR=132