BGE-Volksbegehren

  • Sonntag, 9. Februar 2020
Klaus Sambor und Ingrid Farag reichen das Volksbegehren zum Grundeinkommen ein

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Im Jänner wurde von Klaus Sambor und Ingrid Farag als Bevollmächtigten des Runden Tisches Grundeinkommen, dem auch die Generation Grundeinkommen angehört, ein neues BGE-Volksbegehren beim Bundesministerium für Inneres mit dem Titel: "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" eingebracht.

Erklärvideo: Warum Bedingungsloses Grundeinkommen?

Corona-Krise und das BGE

  • Dienstag, 17. März 2020

Seit Ausbruch der Epidemie beschäftigt uns der Gedanke, wie die aktuelle Situation aussehen würde, wenn wir bereits ein BGE hätten. Jetzt ist die Zeit, Menschen zu bitten sich über das BGE Gedanken zu machen und dafür zu gewinnen. Wann wenn nicht jetzt wird der Wunsch der Trennung von Arbeit und Einkommen deutlicher? Daher haben wir uns vorgenommen, wo immer es geht das Konzept des BGE und das Volksbegehren zu bewerben. Eine größere Empfänglichkeit als derzeit wird es so schnell nicht wieder geben! Die Menschen sind zwangsläufig entschleunigt, aber auch verunsichert.

Hintergründiges zum Grundeinkommen

  • Donnerstag, 30. Juli 2020
bild hinterzimmer interview flo rudig mit helmo pape

Ende Juli 2020, die erste Welle der Corona Pandemie ist abgeebbt. Flo Rudig fragt im "Hinterzimmer" Podcast bei Helmo Pape kritisch nach, was Grundeinkommen mit der aktuellen Situation zu tun hätte. Helmo konnte in diesem Interview kompetent und unterhaltsam zeigen, wie zukünftige Herausforderungen an unsere Gesellschaft mit Grundeinkommen lösbar sind und es keine Visionäre braucht, um es einzuführen. Im Gegenteil.

Vortragsreihe zu BGE-Modellen

  • Freitag, 10. Juli 2020

Derzeit ist das Bedingungslose Grundeinkommen in aller Munde. Aber was genau ist das eigentlich? Und wie unterscheidet es sich von der Mindestsicherung und anderen Sozialunterstützungen? Seit Februar 2020 läuft ein neues Volksbegehren zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Es wurde von sechs BGE-Organisation-en (Attac, Runder Tisch Grundeinkommen Österreich, Verein „Das Grundeinkom-men“, Generation Grundeinkommen, Runder Tisch Grundeinkommen Salzburg und Netzwerk Grundeinkommen) gemeinsam eingebracht. Inhaltlich gibt es viele Fragen, so wie:

Generation Grundeinkommen | Landing Page
BedingungslosesGrundeinkommen? Was? Wiegenau? Bindabei. Vereinsgründung 2017VolksbegehrenVolksabstimmung
BedingungslosesGrundeinkommen? Was? Wiegenau? Bindabei

Was verstehen wir als Bedingungsloses Grundeinkommen?

Eine Gesellschaft garantiert ihren Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, genug um menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, ohne Zwang zur Gegenleistung.

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Wie könnte das Grundeinkommen finanziert werden?

Es gibt unterschiedliche Ansätze. Wir beobachten, dass die gegenwärtige Besteuerung menschlicher Arbeit Leistungserbringung hemmt und die Gesellschaft in Zahlende und Empfangende spaltet. Könnte eine Steuer auf Vermögen und Leistungsentnahme, d.h. auf Umsatz, Konsum und Ressourcen, in Zukunft mehr Gerechtigkeit erzeugen, da sie alle zahlen? Alle, die hier wohnen, konsumieren Güter und würden dadurch Steuern zahlen – und das BGE als rückvergütete Konsumsteuer empfangen.

Wie würde das Grundeinkommen ausgezahlt werden?

Im Moment der Einführung müssten, damit die Preise gleich bleiben können, heutige Einkommen um das BGE verringert werden. Gleich danach würden sie durch das BGE wieder aufgefüllt. So wäre garantiert, dass niemand weniger als das Grundeinkommen zur Verfügung hat. Wer heute mehr erhält, hätte mit BGE das gewohnte Gesamteinkommen. Zum Grundeinkommen als bedingungsloser Sockel könnten alle in beliebigem Umfang dazuverdienen – würde Verbrauch statt Arbeit besteuert, wäre der Zuverdienst sogar steuerfrei.

Wie würden sich Erwerbseinkommen entwickeln?

Nach einer gewissen Zeit würden die Löhne und Einkommen steigen und fallen, je nach Attraktivität der Tätigkeit. Mit einem BGE in ausreichender Höhe entstünde jene finanzielle Freiheit, mit der Arbeitsverhältnisse auf Augenhöhe verhandelt werden könnten. Unattraktive Jobs würden deutlich besser bezahlt oder automatisiert werden. Unattraktive Dienstgebende müssten ihren Angestellten entgegenkommen. Es würde sich ein Arbeitsmarkt im eigentlichen Sinne entwickeln.

Welche Rolle hätte der Sozialstaat?

Alle Sachleistungen, wie Gesundheitsversorgung, blieben erhalten, allein die Geldleistungen würden sich mit BGE neu zusammensetzen. Es gäbe keine Kürzungen der Sozialleistungen. Nur die Zusammensetzung der heutigen Geldleistungen würde sich ändern. Das BGE wäre das finanzielle Fundament – ergänzend zum Sozialnetz, das weiterhin in besonderen Lebenslagen auffangen soll.

Wie würde ein Grundeinkommen die Wirtschaft verändern?

Es würde die Existenz von Unternehmer*innen, Mitarbeitenden und Kunden sichern. Dies könnte eine nachhaltigere Wirtschaft fördern. Durch ein stabiles finanzielles Fundament wäre die Gesellschaft mit beschränkter Haftung erreicht. Durch diese Voraussetzung könnte ein leistungsfreundliches Steuersystem eingeführt und damit endlich menschliche Tätigkeit zur Blüte gebracht werden.

Warum braucht es aus unserer Sicht ein Grundeinkommen?

Das BGE hebt unseren Blick vom Geld auf die wesentlichen Dinge. Das BGE brächte uns die Freiheit zur Gestaltung eines sinnerfüllten Lebens. Es wäre Baustein für eine werteorientierte Wirtschaft und für Gerechtigkeit in der Gesellschaft. Mit Sicherheit zu Freiheit und Menschlichkeit.

Wir. Füreinander. Jetzt.

Wer ist die Generation Grundeinkommen?

Wir sind Teil der Bürger*innenrechtsbewegung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. 

Wir entwickeln unter Berücksichtigung unterschiedlicher Ideen mit wissenschaftlicher Unterstützung ein umsetzbares Modell zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für Österreich und fördern damit die landesweite Diskussion. 

Lesen Sie unser Positionspapier, die Vereinsstruktur und die Statuten

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Warum Grundeinkommen?

Um das Erreichte zu erhalten, müssen wir vieles ändern. Die Generation Grundeinkommen versteht sich gleichsam als Anwältin des Erreichten und Wegbereiterin des Möglichen. Manche nennen uns neoliberal, andere heißen uns kommunistisch. Folglich sind wir am richtigen Weg. Unser Tun basiert auf der Erkenntnis, dass die Sicherung der Existenz sowohl Kooperation als auch Wettbewerb um Exzellenz ermöglicht. Existentielle Sicherheit schafft Freiheit. Wir möchten zur eigenen Freiheit beitragen, indem wir sie uns einander garantieren – bedingungslos.

Genauer bitte!

Jede Freiheit wurde durch politische Auseinandersetzung erstritten. Jede Freiheit wurde erschöpften Autoritäten abverlangt und setzte die Debatte in Gang, was eine Gesellschaft zu sein beabsichtigt. Einmal erkämpft, wandeln sich Freiheiten stets in unverzichtbare Wesensmerkmale einer demokratischen Gesellschaft – in Grundrechte.

Das gilt für den Kanon liberaler Grundrechte, die das 18. Jahrhundert prägten. Das stimmt für die politischen Grundrechte, die dem 19. Jahrhundert Gestalt gaben. Das bewahrheitet sich schließlich für die sozialen Grundrechte, die im 20. Jahrhundert ergänzt wurden.

Es ist Zeit den nächsten Wandel einzuläuten, indem wir uns die Grundlagen der Existenz bedingungslos garantieren. Weiten wir unsere Freiheit um eine Dimension aus. Schaffen wir ein Grundrecht auf unsere Existenz und beenden wir damit finanzielle Armut in Österreich. Wir können und wollen uns Armut nicht mehr leisten. Wir können und wollen uns "Arbeitslosigkeit" nicht mehr leisten. Unsere Produktivität, die Gesundheit und Lebensqualität leiden unter dem Zwang zur Erwerbsarbeit. 

Unser Ziel

Wir streben ein Volksbegehren zum Bedingungslosen Grundeinkommen an. Um mehr über unsere Kampagne zu erfahren, tragen Sie sich bitte für den Newsletter ein. Aktuelles zum BGE erfahren Sie auch im Blog. Wie das Grundeinkommen in Österreich eingeführt werden könnte, lesen sie hier.

Was können Sie tun?

Alle, die für Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung brennen, mögen das Grundeinkommen zu Ihrer Forschungsfrage machen: Was kann das Grundeinkommen für mich und die Gesellschaft, in der ich lebe, tun?

Wir bedanken uns auch, wenn Sie uns als Fördermitglied unterstützen möchten, oder für Ihre einmalige finanzielle Unterstützung. Denn bevor die Idee endlich Wirklichkeit wird, die Vision zur Wahrheit, benötigt es Geldmittel. So ist es nun mal.

Politische Strategie, öffentliche Kommunikation, Überzeugungsarbeit, zivilgesellschaftliche Aktivitäten, wissenschaftliche Studien, all das wird mit den gesammelten Beiträgen finanziert. Alles in der Absicht umgesetzt, das Thema in der Öffentlichkeit zu verankern.

Damit kein falscher Eindruck entsteht: Der bei weitem größte Teil der notwendigen Arbeit, die geleistet wird, geschieht unentgeltlich. Die österreichische Kampagne für das Bedingungslose Grundeinkommen repräsentiert zivilgesellschaftliches Engagement, entlohnt durch Überzeugung.

Wir. Füreinander. Jetzt.